Urs Gassmann

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Urs Gassmann
Wohnort: Spreitenbach
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Jahrgang: -

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Meine politischen Ämter und Engagements






Meine neusten Kommentare

Vor 7 Tagen Kommentar zu
Ungerechtfertigte Überwachung schadet uns allen
Herr Heeb findet wendigerweise immer einen Ansatz zur Bestreitung von – zwar nur weniger wichtigen – Gegenargumenten. Wichtig ist hier, dass er für die Gutheissung des Referendums plädiert. Was wäre das Resultat, wenn dieses angenommen würde? Jede detektivische Überprüfung von Betrügern wäre verunmöglicht, und das könnte eine beträchtliche Sogwirkung auf jenen nicht geringen Teil von Zeitgenossen haben, die der ernsthaften Ansicht sind, auf die Zurückholung von geleisteten Prämien ein objektives Anrecht zu haben, und wenn es auch mit krummen Touren sein soll, ohne auch nur mit geringfügigsten Konsequenzen rechnen zu müssen. Herr Heeb versucht, die Gefahr einer solchen Katastrophe zu übertünchen mit der Schilderung von kuriosen Härtefällen und der Darlegung, dass Sozialbezüger schon zum vornherein allzu stark ins Hintertreffen geraten. Dies wäre aber eine Angelegenheit der Sozialversicherungs-G​esetzgebung. Herr Heeb bestreitet die Vielzahl von diesbezüglichen Betrugsaufdeckungen. Auch die Einstellungen von Leistungen aufgrund der ans Licht gekommenen Betrügen sind Massnahmen, womit die von Herrn Heeb behauptete Spärlichkeit an Gerichtsurteilen nicht die von ihm insinuierte Kümmerlichkeit von Fällen bestätigt.
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Vor 10 Tagen Kommentar zu
(M)eine “Theory of almost Everything ;) [TOAE])”
Mir hier ins Auge fallende Details: Hannah Arendt hatte seinerzeit ihr Pflichtscherflein zur Antinazi-
Literatur beigetragen, indem sie die Banalität der Nazis besonders hervorhob, als ob dieselbe
Banalität nicht all überall herrschen würde. Bei mir kann sie deshalb keinen Eindruck hinterlassen
Im weiteren: Der Nationalismus ist nicht totzukriegen; wie stark er in allen Völkern verwurzelt ist,
manifestiert sich am augenfälligsten in den internationalen Sportwettkämpfen. Der Nationalismus
wird heute denigriert, um dem gleichschaltenden, alles übergreifenden Globalismus den Boden zu bereiten. Dass muslimischer Fundamentalismus – geht er überhaupt einher mit Nationalismus? – seinen Trägern schadet, wenn er sich mit internationalem Terrorismus bemerkbar macht, lässt sich nicht bestreiten. Die EU, die fürs Vorwärtskommen den Nationalismus zu beseitigen trachtet, kann mit ihrer Erwartung schwarz werden. Wie äussert sich denn nun der rechtsextreme Nationalismus? Damit kann nur die leidenschaftliche Fremdenfeindlichkeit gemeint sein. Die wenigen Leute, die ihr anheimgefallen sind und dafür auch belächelt werden, lassen sich diese denn wirklich als unsere grössten Feinde einstufen? Mir fällt sodann auf, dass einseitig die als Faschisten Beschimpften angeprangert werden; ich kann also hier den Geist der sozialdemokratischen Diktion als vorherrschend erkennen, denn dort gilt als Faschist, wer auch nur ein etwas abweichendes Credo hat. Das will mir nicht so recht gefallen, denn ich hege eine Abneigung gegenüber den sozialistischen Bestrebungen des Hinunternivellierens („Armut für alle!“). Herr Binder schöpft hier aus einer Quelle, die von sozialistischer Ethik geprägt ist.

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Vor 10 Tagen Kommentar zu
Ungerechtfertigte Überwachung schadet uns allen
An der Anzahl (gerichtlicher und somit registrierten) Verurteilungen lässt sich das Ausmass gar nicht ermitteln. Die Versicherungsgesellsc​haften bzw. Sozialämter können die Angelegenheiten mit den Überführten unter sich ausmachen. Kommt es zu einer Anzeige, so kann die Staatsanwaltschaft etwas verfügen, wogegen dann eben kein Einspruch, also die Einbeziehung eines Gerichts, erfolgt; es können auch Vergleiche zustandekommen, die für den Überführten meist vorteilhafter erscheint als wenn das Gericht ein zu erwartendes Urteil fällen würde.

Der geschilderte Missstand des Fibromyalgiekranken ist gewiss bedauerlich; hier wurden "inmitten des Spiels" die Regeln geändert. Ihre Darlegungen weichen aber vom Diskussionsthema völlig ab.
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Vor 10 Tagen Kommentar zu
Ungerechtfertigte Überwachung schadet uns allen
Herrn Heebs Duplik zeigt seine Ansicht auf, dass gegen alle IV-Bezüger grundsätzlich zum vornherein ein Misstrauen bestehe. Ich bin der Ansicht, niemand sonst hätte hier diese Einstellung übernommen, denn es wird ganz gewiss allgemein anerkannt, dass der grösste Teil nicht aus Simulanten mit Bereicherungsabsicht besteht. Wenn aber der Sozialleistende erfährt, dass der Bezüger Verrichtungen ausübt oder sich einen Luxus leisten kann, die sich mit der Deklaration im Bezugsantrag für IV-Renten nicht vertragen, so soll es erlaubt sein, diesem Gerücht erst einmal nachzugehen; auf welche andere Weise als durch Beobachtung wäre dies denn möglich? Herr Heeb hat in seiner Gerichtstätigkeit vielleicht mit einem armen Teufel zu tun gehabt, und die gesetzlich festgesetzten Sanktionen, zu deren Verfügung er gehalten war, mögen in diesem speziellen Fall für den Betroffenen etwas hart gewesen sein. Herrn Heebs Betrachtungsweise scheint mir durch Scheuklappen behindert, wenn er sich nur aufgrund seiner eigenen Tätigkeit (in einem einzigen Fall) ein Bild macht. Es gibt aber eben doch z.T. überaus dreiste Sozialbetrüger, und wer sich gegen die Gesetzesvorlage stellt, ist entweder ein Kuschelmensch oder gehört zu dem nicht unbeträchtlichen Teil von Zeitgenossen, die der Ansicht sind, geleistete Versicherungsprämien seien in jedem Fall früher oder später hereinzuholen, sei es auch mit Hilfe von nicht ganz richtigen Begründungen im Leistungsantrag, mit anderen Worten: potentiellen Versicherungs-betrüge​rn. Versicherungsbetrug wird weit verbreitet eher als eine Art Kavaliersdelikt betrachtet.
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Vor 15 Tagen Kommentar zu
Die Schweiz ist kein Versuchskaninchen!
Selbst völlig unvertraut mit dem Geldwesen, dämmert es langsam auch mir, dass nur mehr mit Buchguthaben, virtuellen Mitteln, Schuldenwirtschaft gearbeitet wird, womit riesige Luftblasen entstehen und die Möglichkeit geschaffen wird, dass früher oder später alles zusammenkracht. Wer mit der Geldwirtschaft zu tun hat, muss sich zwangsweise darein einfügen, um sich nicht selbst aus jener Welt verabschieden zu müssen. Das Eigeninteresse gebietet es jedem, der in diesem Gebiet arbeitet, Vorschläge für Neuerungen zu bekämpfen, weil immer die Eventualität besteht, dass sie für ihr zum existenzielle Nachteil gereichen können. Dafür darf man Verständnis aufbringen. Etwa BR Maurer sieht sich ebenfalls veranlasst, die Vollgeld-Initiative zu bekämpfen, denn ihm könnte ja sonst dereinst vorgeworfen werden, als Finanzminister den rechten Glauben nicht gehörig vertreten zu haben; da ist es für ihn klüger, dagegen zu sein. Für mich steht fest, dass hier etwas zu ändern ist. Nur in der Schweiz mit ihrer direkten Demokratie wäre eine notwendige Umkrempelung möglich. Wahrscheinlich wird sich der Einwand erheben, dass sich damit unser Finanzplatz international ins Outside begebe (oder begeben könnte, um den etwas verräterisch zaudernden Konjunktiv der Opponenten beizubehalten), aber es lässt sich in solchen Dingen nie voraussagen, wie es dann wirklich herauskommt. Wir sollten es aber wagen, denn immerhin würde die Initiative einen soliden Boden wiederherstellen.
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Vor 16 Tagen Kommentar zu
Ungerechtfertigte Überwachung schadet uns allen
Herr Heeb, jemanden mit einfachen Mitteln ohne Eindringen in die Privatsphäre zu observieren ist absolut zulässig; eine richterliche Genehmigung hat da gerade noch gefehlt! Versicherungs-Gesells​chaften oder auch kantonale Instanzen dürfen
auch anonymen Hinweisen nachgehen. (ob sie rein verleumderisch sind, steht für sie nach Eingang des Hinweises noch nicht fest). Soll aber in einem solchen Fall bei einer Polizeistelle ein entsprechender Antrag gestellt werden müssen, so wird man vom Antragssteller Konkretes verlangen und bei deren Ausbleiben die Observation gar nicht aufnehmen – soweit kenne ich Praxis durchaus gut - und das heisst, dass dem Hauptharst der Betrüger nie ein Riegel gestossen wird. Erbarmungs-Seelen wie der Ihrigen wäre dies natürlich zuträglich.
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Vor 16 Tagen Kommentar zu
Ungerechtfertigte Überwachung schadet uns allen
Mich wundert, was denn so wichtig daran ist, dass es zu Verurteilungen komme. Offensichtlich hat sich der Kanton Thurgau eben mit den Bescheissern aussergerichtlich auseinandergesetzt. Für einen solchen Fall kommen eben Kuschelrichter, als welcher sich
Herr Heeb eindeutig geoutet hat, nicht zum Zug.
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Vor 16 Tagen Kommentar zu
Ungerechtfertigte Überwachung schadet uns allen
„Nun sollen sie also wieder ausspioniert werden können, die Mitmenschen, die gesundheitliche Schicksalsschläge erlitten haben“: Diese Aussage ist grundfalsch, denn die Überwachungspraxis
wird schon seit jeher so gehandhabt und ist auch vom Bundesgericht geschützt worden. Herr Heeb
tut also so, als wenn mit dem Gesetz völlige Neuerungen eingeführt würden. „...die Mitmenschen...“, also
nicht einzelne, damit insinuiert Herr Heeb ebenfalls den marktschreierisch behaupteten Generalverdacht, denn nur wer sich mehr oder weniger auffällig in einer Weise verhält, die auf ungerechtfertigte Bereicherung schliessen lässt, wird Objekt einer Überwachung; eine flächendeckende solche könnte sich ja nicht einmal der Staat leisten!

Wer würde bestimmen, ob ein Verdacht „genügend“ ist? Natürlich die Staatsanwaltschaften und die Kriminalpolizei. Bis sich diese Stelle aber rühren, braucht es schon ganz gehörige Indizien: Erfährt also eine Versicherungsgesellsc​haft nur durch Hörensagen von der Eventualität eines Betrugs, so wird dies von den Behörden als ungenügend taxiert, und der wohl bedeutendere Teil der Sozialbetrüger bleibt unbehelligt.

Für Herrn Heeb sind die Versicherungsbetrüger​ wohl ausschliesslich „vom Schicksal geschlagene Mitmenschen“, und er fühlt sich dazu berufen, diese in Schutz zu nehmen. Er scheut sich nicht einmal davor, die Betroffenen als durch Überwachungsdrohung verunsichert zu bedauern und führt sogar „psychische Schäden“ und damit verbundene Gesundheitskosten ins Feld. Wer ungerechtfertigte Sozialleistungen bezieht, muss mit entsprechenden Sanktionen rechnen, gänzlich unbekümmert um die Schwere seiner Schicksalsschläge. Wer Leistungen bezieht, muss akzeptieren, dass der Leistende auch
mindestens mit einem Augenschein die Berechtigung nachprüfen darf. Ausserdem: Er möchte diese Augenscheine dem Steuerzahler aufbürden, dieweil die damit verbundenen Kosten bisher von den Versicherungsgesellsc​haften getragen wurden.

Herrn Heebs Äusserungen sind geradezu bizarr.
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Vor 17 Tagen Kommentar zu
Die Schweiz ist kein Versuchskaninchen!
Anhand des Titels dieser Aufrufs scheint das Hauptargument der Initiativgegner darin zu bestehen, dass wir uns weiterhin nach der weltweit üblichen Praxis richten sollen. Das ist grundsätzlich falsch, denn es geht wider den Pioniergeist. Wie manchmal kommt es vor, dass es alle falsch machen, und dann komme ein einzelner, der den richtigen Dreh herausgefunden hat und eine Revolution auszulösen vermag.

Im weiteren spricht Herr Landolt die bei Annahme der Vollgeldinitiative entstehende Teuerung der Kredite
an. Nun, ich bin mitnichten ein Kreditnehmer; weniger Kredite bedeuten auch weniger Investitionen. Und
gerade diese Konsequenz halte ich für erstrebenswert. Weil zur Zeit die Kredite äusserst billig sind, wird
investiert, was das Zeug hält – deutlich sichtbar etwa an der überbordenden Bautätigkeit und somit Zubetonierung der Schweiz. Sowohl ein ausuferndes Kredit-Regime als auch überstürzte Investitionen, wie
sie gegenwärtig vorherrschen, sind grundsätzlich ungesund.

Herrn Landolts Ausführungen überzeugen nicht, und ich bin somit geneigt, die Initiative zu befürworten. Als
Laie bin ich, wie übrigens viele Bundesparlamentarier auch, überfordert darin, die wortreichen Begrün-dungen der Initiativgegnerschaft​ gänzlich zu verstehen; jedenfalls werden deren Argumente stets im Konjunktiv formuliert. Die trägen Funktionäre fürchten eine Abkehrung vom alten Tramp wie der Teufel das Weihwasser. Fest steht, dass allfällige negativen Folgen eines Vollgeldsystems nicht absehbar sind. Ich plädiere deshalb für die Annahme dieser Initiative. Wir hätten so die Gelegenheit, zu erfahren, wie es wirklich herauskommt. Geriete das neue Finanzregime wirklich zu einem Tort, so liesse sich der neue Verfassungsartikel später immer noch korrigieren oder gänzlich beseitigen; auch unsere Verfassung ist nicht in Stein gemeisselt.

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Vor 31 Tagen Kommentar zu
Wo sind die Kriegstreiber?
Zunächst halte ich fest, dass es beim Mainstream in Schwang gekommen ist, Opponenten wann immer möglich als „Verschwörungstheoret​iker“ zu diskreditieren. Ich habe einen Vortrag Dr. Gansers
über seine Theorie zum 9/11 – es ist seine spektakulärste - angehört, die er zwar eher nur etwas deutlich in den Raum stellt als sie apodiktisch zu vertreten. Es geht dabei vor allem um ein drittes Gebäude des World Trade Centers, das nach Meinung einer Unzahl von Experten gezielt gesprengt worden sei, ohne dass es von den beiden getroffenen Türmen wirksame Schäden abbekommen hätte. Ich habe danach auch offizielle Rechtfertigungen für den Zusammenbruch dieses dritten Gebäudes zur Kenntnis genommen, die indessen dermassen gesucht und überaus gewunden vorgetragen wurden, dass ich eher den Experten glauben möchte, welche die gezielte Sprengung attestieren. Ich bin von diesem Detail einerseits dermassen beeindruckt, dass ich Dr. Ganser nicht gleich bei den Verschwörungstheoreti​ker ansiedeln möchte, andererseits habe ich grosse Schwierigkeiten, zu glauben, die Bush-Regierung stecke hinter 9/11, womit diese Tausende vornehmlich eigener Bürger umbringen, nur um damit eine Wende in der Aussenpolitik einzuleiten; die Unterstellung einer solch satanischen Inszenierung dünkt mich doch unwahrscheinlich kühn, auch wenn ich weiss, dass in USA möglich ist, selbst schändlichste eigene Kriegsverbrechen unter dem Deckel zu halten. Ich finde, ein Recht bestehe, diese massive Ungereimtheit ins Rampenlicht zu rücken, denn immerhin könnte sie die Findung einer schrecklichen Wahrheit befördern; ich räume aber ein, dass Herr Krähenbühl Recht haben könnte.

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